Sozialversicherungspflicht

Viele Arbeitgeber beschäftigten ihre Angehörigen, insbesondere ihre Ehepartner, im Unterneh-men. Bei Beschäftigungsverhältnissen mit Angehörigen sehen die Sozialversicherungsträger ganz genau hin. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Sozialgerichts (SG) Berlin vom 8.4.2010 (AZ: S 36 KR 1107/07).

Gilt für Ihr Unternehmen ein Tarifvertrag, zählt für die Sozialversicherungsträger das Entgelt, das im Tarifvertrag steht. Zur sogenannten Phantomlohnfalle können besonders allgemein verbindliche Tarifverträge werden. Sehen Sie hierzu im neuen Verzeichnis des BMAS nach.

Die exakte Höhe der Rechengrößen 2011, darunter auch die der Jahresarbeitsentgeltgrenzen, wird erst im Herbst 2010 bekannt sein. Bereits jetzt scheint aber festzustehen: Die Jahresarbeitsentgeltgrenzen und einige weitere Rechengrößen werden sinken. Ihre Mitarbeiter werden dadurch schneller versicherungsfrei.

Die beiden neuen Verordnungen Nr. 883/2004 und 987/2009 gelten ab dem 1.5.2010 für die Beschäftigung mehrfach beschäftigter Mitarbeiter aus dem EU-Ausland. Danach gilt nicht mehr nur die Sozialversicherungspflicht im Wohnstaat. Ist das aber der Fall, müssen Sie sich die Bescheinigung A1 vorlegen lassen.

Es ist Ihre Aufgabe, die Versicherungspflicht eines Mitarbeiters zu beurteilen. Schwierig ist das in bestimmten Fällen wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze. In einem aktuellen Urteil stellt ein Landessozialgericht einige Kriterien klar, an denen Sie sich orientieren können.

Sie kennen das sicher: Ein Betriebsprüfer stuft Mitarbeiter, die Sie als sozialversicherungsfreie Selbstständige behandelt haben, als abhängig beschäftigt ein. Damit gilt Sozialversicherungspflicht, unter Umständen rückwirkend, und das kann teuer werden. Sie sollten also von vornherein richtig abgrenzen.

Wir befinden uns in fast allen Bundesländern mitten in den Semesterferien. Das ist günstig für Ihr Unternehmen, wenn es Studenten beschäftigt. Gegen Ende der Ferien sollten Sie aber die Sozialversicherungspflicht der Werkstudenten im Auge behalten.